Allgemeine Leistungsbedingungen der Liane Mai Typ-und Imageberatung gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 14 BGB
1. Geltungsbereich und Anbieter; Vertragsart
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen (insbesondere Farb-, Stil- und Imageberatungen), die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB – also natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann – von der Liane Mai Typ- und Imageberatung, Schleusenweg 13, 96114 Hirschaid, Vertretungsberechtigte: in Anspruch nehmen, ausschließlich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verbrauchers gelten auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrücklich widersprochen haben oder in Einzelkorrespondenz auf diese Bezug genommen wird.
(2) Unsere Beratungsleistungen, insbesondere Farb-, Stil- und Imageberatungen, werden ausschließlich als Dienstleistungen, nicht als Werkleistungen erbracht.
(3) Erreichbar:
Montag bis Samstag 8:00 - 20:00 Uhr
Tel.: 09543 4760
Mobil: 0170 2331277
E-Mail: mail@lianemai.com
2. Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet. Der Kunde hält sich zwei Wochen an Erklärungen zum Abschluss von Verträgen (Vertragsangebote) gebunden.
(2) Eine rechtliche Bindung kommt nur durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande, außerdem dadurch, dass wir mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnen. Wir können schriftliche Bestätigungen mündlicher Vertragserklärungen des Kunden verlangen.
(3) Bei Kursen, bei denen angegeben ist, dass ihr Zustandekommen eine Mindestteilnehmerzahl voraussetzt, gilt folgendes: Der Vertragsschluss erfolgt unter der Bedingung, dass die Mindestteilnehmerzahl erreicht wird. Bei begrenzten Teilnehmerplätze treffen wir die Auswahl unter einer Mehrzahl von Anmeldungen nach der Reihenfolge der eingehenden Anmeldungen, sofern nicht besondere Gründe, wie z. B. fehlende Bonität, gegen einen Vertragsschluss sprechen.
3. Vertragsgegenstand
(1) Produktbeschreibungen und Darstellungen sind Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung.
(2) Wir behalten uns geringfügige Leistungsänderungen vor, sofern es sich um unwesentliche Leistungsänderungen handelt, die für den Kunden zumutbar sind. Insbesondere allgemein übliche Abweichungen sind vom Kunden hinzunehmen, auch wenn er bei seiner Bestellung auf Prospekte oder Abbildungen Bezug nimmt, außer bei ausdrücklicher Vereinbarung als verbindliche Beschaffenheit.
4. Anzahlung, Preise
(1) Die Anzahlung für unsere Leistungen, insbesondere Seminare/ Workshops beträgt 50% des Preises und ist 10 Tage nach dem Zusenden der Anmeldebestätigung fällig.
(2) Der restliche Teil des Preises ist nach unserer Leistungserbringung (z.B. Seminar; Workshop) fällig. Sie erhalten eine Rechnung über den kompletten Preis.
(3) Sollte der Nachweis nicht vor Beginn unserer Leistungserbringung (z.B. Seminarbeginn; Workshopbeginn) geführt werden, können wir von der Leistungserbringung zurücktreten.
5. Stornierung
(1) Unsere Kunden können nach Vertragsschluss aus dringenden persönlichen oder
beruflichen Gründen vom Vertrag zurücktreten. Ein Wechsel des Dozenten berechtigt in der Regel nicht zum Rücktritt. Im Falle eines Rücktritts bis 6 Wochen vor Beginn unserer Leistungserbringung (z.B. Seminarbeginn; Workshopbeginn) ist dieser Rücktritt kostenfrei, danach wird grundsätzlich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25 € fällig. Hinzu tritt abhängig vom Rücktrittzeitpunkt ein pauschalierter Schadensersatzanspruch. Dieser beträgt bei Eingang der Rücktrittserklärung in der Zeit vom 42. bis 30. Tag vor Kursbeginn 10%, in der Zeit vom 29. bis 15. Tag vor Kursbeginn 20 %, in der Zeit vom 14. bis 8. Tag vor Kursbeginn 30 %, in der Zeit vom 7. bis zum Tag des Kursbeginns 50 %, im Falle des nachfolgenden Rücktritts 100 %. Die Differenz zwischen bereits entrichtetem Preis und Schadensersatz wird von uns an den Kunden erstattet. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass uns tatsächlich kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Ferner ist er berechtigt, uns einen geeigneten Ersatzteilnehmer vorzuschlagen.
Maßgebender Zeitpunkt des Rücktritts ist Zugang einer schriftlichen Erklärung bei uns.
(2) Vorstehende Regelung gilt nicht im Falle eines wirksamen Widerrufs gemäß der unten aufgeführten Widerrufsbelehrung. Auch das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
6. Kursabsage durch uns
Wir behalten es uns vor, jederzeit – auch bereits gebuchte – Leistungen (insbesondere Seminare oder Workshops) aus wichtigem, nicht von uns zu vertretenden Grund abzusagen. Ein wichtiger Grund kann insbesondere die Unwirtschaftlichkeit des Angebots aufgrund sich abzeichnender zu geringer Nachfrage sowie eine Krankheit des Dozenten sein. Im Falle der Absage wird eine bereits gezahlte Kursgebühr erstattet.
Verbraucher i.S.d. § 14 BGB – also natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann – haben insbesondere bei sog. Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht. Fernabsatzverträge sind gemäß § 312 b Abs. 1 BGB Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Fernkommunikationsmittel sind gemäß § 312 b Abs. 2 BGB Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Liane Mai
Schleusenweg 13
96114 Hirschaid
Tel: 09543 4760, Mobil: 0170 2331277
E-Mail mail@lianemai.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
9.2 Es gilt deutsches Recht.
Stand: 04/2010